Alle sitzen im selben Boot

Einen äußerst aufschlussreichen Besuch beim Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen habe ich am vergangen Montag (22. Februar) erlebt. Ich war Gast beim sogenannten Arbeitskreis Mittelstadt. Dort diskutieren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mittelgroßer Städte ihre wichtigsten übergreifenden Themen. Zu den Kommunen zählen beispielsweise Detmold, Gütersloh, Paderborn oder Wesel. Klar, dass sich die Diskussionen in dieser Sitzung rund um die städtischen Haushalte drehten. Unser Ziel war, die Situation zu beleuchten und ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen.

Letztlich sind alle Städte in dem Kreis in einer ähnlichen Situation und die Probleme sind dieselben. Es droht der Nothaushalt oder im schlimmsten Fall ist der Sparkommissar bereits im Rathaus „zu Gast“. Allerdings ging es nicht um gemeinsames „Wundenlecken“ oder „Gejammer“, sondern um konkrete Lösungsansätze. Da sich die Probleme gleichen, haben wir uns über mögliche Strategien unterhalten.

Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, erläuterte in einem plastischen Vortrag die Gründe für die schlechte Lage der Kommunen. So nannte er beispielsweise den Rückgang bei der Einkommenssteuer und starke Einbrüche bei der Gewerbesteuer sowie das stetige Steigen der Sozialaufwendungen.

Um aus der Krise zum kommen, beschrieb Dr. Schneider eine Reihe von Wegen. Zum Beispiel müssen Land und Bund die Kommunen bei den Sozialaufwendungen entlasten. Zudem sind Konsolidierungshilfen nötig. Und nicht zuletzt müssen Pflichtaufgaben abgebaut und Standards gesenkt werden.

Für mich war dies noch einmal eine Bestätigung, dass die Empfehlung unseres Kämmerers in der Ratssitzung am 10. Februar richtig war. Also nicht den Kopf in den Sand stecken und sich dem Schicksal bzw. dem Sparkommissar ergeben. Und auch nicht alle Leistungen und Einrichtungen kaputt sparen. Die Lösung lautete vielmehr: Wir konsolidieren intelligent, budgetorientiert und mit Augenmaß. Nur das kann der einzig richtige und vernünftige Weg sein.

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