Wann man auf dem Kastellplatz nicht parken sollte…

Hoch her ging´s teilweise seit dem letzten Sonntag. Der Grund: 39 abgeschleppte Autos auf dem Kastellplatz. Warum ist das passiert? Der Kastellplatz war am Sonntag wegen des Landfrauen-Marktes gesperrt. Nach der „Night of the Bands“ am Samstag haben aber einige Autofahrer ihren Wagen dort stehen lassen. Zwei – nach der Straßenverkehrsordnung korrekt angebrachte – Schilder wurden übersehen. Glücklicherweise haben die rund 200 anderen Autofahrer die beiden Schilder entdeckt, sonst hätten wir den Platz gar nicht freiräumen können und der Markt wäre wohl ausgefallen. Ein anderes Ärgernis, mit dem wir uns genauso ungern beschäftigt hätten.

Ich kann jeden Einzelnen sehr gut verstehen. Es ist nicht lustig, wenn der Wagen nicht mehr an der Stelle steht, an der man ihn abgestellt hat. Wir haben auch eingesehen, dass wir durchaus serviceorientierter hätten ausschildern können (nicht müssen, aber können!). Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, auf unsere Gebühren zu verzichten. Zusammen mit der reduzierten Abschleppgebühr ist jetzt rund ein Drittel weniger zu zahlen. Die 141 Euro pro Auto quasi die anderen Bürger „übernehmen“ zu lassen, hielten wir für nicht gerechtfertigt.

Ich bin sehr froh, dass offensichtlich viele Moerser diese Entscheidung teilen – übrigens im Gegensatz zu einem Zeitungsredakteur, der die Kosten gerne von den Bürgern beglichen hätte. Ich halte diesen Schritt in der Tat für bürgerfreundlich, oder besser: Für den Großteil der Bürgerinnen und Bürger ist das vertretbar! In unserem Forum finde ich auch viele Bestätigungen dieser These. Was bleibt? Die Hoffnung, dass die Falschparker ihren Fehler einsehen und das Versprechen, dass wir künftig eine Sperrung durch zusätzliche Hinweise ausschildern.

6 Kommentare

  1. Stephan Furchert schreibt am 23. Oktober 2009 um 12:24

    Ballhaus führt Gebührenfreiheit für Falschparker in Moers ein!!!

    Es ist erstaunlich, was man in den Beiträgen des Herrn Ballhaus herauslesen kann, wenn man mit ein wenig Hintergrundwissen diesen Beitrag oder auch alle anderen Beiträge liest.

    Was sagt uns Herr Ballhaus hier? Aufgrund des Landfrauen-Marktes wurden auf dem Kastellplatz verkehrsrechtlich korrekt Schilder angebracht, damit dieser reibungslos stattfinden kann. 39 Fahrzeuge wurden abgeschleppt. Weil die Schilder „serviceorientierter“ hätten aufgestellt werden können, wird zugunsten der abgeschleppten Fahrzeugbesitzer auf die angefallene Gebühr von Seiten der Stadtverwaltung verzichtet.

    An sich klingt das zunächst sehr toll. Herr Ballhaus kommt den Bürgern näher, handelt bürgerfreundlich und verzichtet auf die Gebühren, aber wenn man sich dies ein wenig durch den Kopf gehen lässt, dann ist das eine absolute Katastrophe, was da schon wieder in Moers passiert.

    Es ist vollkommen logisch, dass Herr Ballhaus für diese Aktion positive Resonanz erhält. Jeder der Gebühren nicht mehr Zahlen muss, wäre darüber glücklich und würde dies Herrn Ballhaus signalisieren. Aber das Handeln von Herrn Ballhaus hat nicht nur Konsequenzen für die abgeschleppten Fahrzeughalter, sondern auch für alle Bürgerinnen und Bürger von Moers. Was heißt denn „Serviceorientiertheit“? Anscheinend hat Herr Ballhaus damit einen in Moers anerkannten Rechtfertigungsgrund für Falschparker eingeführt, durch den sie von den anfallenden Gebühren befreit werden. Artikel 3 Grundgesetz sagt, dass jeder Mensch vor dem Gesetz gleich ist, das heißt jetzt nach der Befreiung von den Gebühren, wer falsch parkt und beweisen kann, dass das Parkverbotsschild nicht serviceorientiert genug (oder mit anderen Worten: nicht optimal genug) angebracht ist, muss keine Strafzettel oder Abscleppgebühren Zahlen. Ich muss hier wohl nicht erklären, dass man immer beweisen kann, dass Verkehrsschilder optimaler angebracht werden können.

    Herr Ballhaus! Das kann doch nicht Ihr voller Ernst sein!!!

    Sie müssen sich klar sein, dass Sie, wenn Sie Artikel 3 Grundgesetz nicht verletzen wollen, hiermit „Freies parken für alle und überall“ mit Ihrem Rechtfertigungsgrund der mangelnden Serviceorientiertheit eingeführt haben. Wenn Widersprüche eingehen gegen Strafzettel oder Abschleppgebühren und sich der Bürger auf Ihren Rechtfertigungsgrund beruft und Ihn glaubhaft erläutert, muss von den Gebühren befreit werden, weil sonst die Gleichberechtigung verletzt wird.

    Wenn Sie jedoch, den Verzicht auf die Gebühren, als einmalige Sache titulieren sollten, dann ist das zwar für die abgeschleppten Fahrzeughalter eine feine Sache, Sie bevorzugen jedoch diese im Gegensatz zu allen anderen Bürgerinnen und Bürger in Moers, die an anderer Stelle Gebühren zahlen müssen oder die, die rechtmäßig parken. Auch hier liegt eine verfassungswidirge Ungleichbehandlung vor.

    Ich stelle wieder einmal fest, dass Herr Ballhaus die Rechte der Bürgerinnen und Bürger von Moers laufend verletzt. Grundrechte scheinen Fremdworte für Sie zu sein, was sich immer und immer wieder zeigt. Das kann und darf nicht sein.

    Frage ist nur, wie lange die Bürgerinnen und Bürger das Herumtreten und Verletzen Ihrer Rechte noch hinnehmen werden.

  2. Steffi71 schreibt am 23. Oktober 2009 um 13:21

    Hallo Herr Furchert,

    geht´s denn noch? Menschliches scheint Ihnen fremd zu sein. Was soll dieses Grundrechte-Geseiere? So funktioniert das Zusammenleben in einer Gesellschaft nicht.

  3. Stephan Furchert schreibt am 23. Oktober 2009 um 21:05

    Hallo Frau Steffi71,

    an Ihrem Komentar merke ich, dass sie meinen Beitrag nicht wirklich verstanden haben. Ich gebe zu, das meine Ausführungen sehr dogmatisch sind, aber Ihre Einwände sind unbegründet.

    Sie sagen, dass so das Zusammenleben in einer Gesellschaft nicht funktioniert. Wenn Sie sich auch nur ein bisschen mit dem Sinn und Zweck der Grundrechte auseinandersetzen würden, dann wüssten Sie, dass das Zusammenlaben ohne Grundrechte nicht möglich ist. Dies sind die Regeln, aufgrund derer nur das Zusammenleben möglich ist.

    Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie möchten, dass jeder tun und lassen kann was er möchte. Kinder, die auf der Straße überfahren würden, die Stadtverwaltung, die Meinungen verbietet, die Polizei, die bei Ihnen einsteigt, weil sie für Ihren Fernseher einen schönen Platz in der Polizeiwache hat, sowie Mord und Totschlag, ohne, dass jemand was dagegen unternimmt.

    Ihnen mag meine Ausführung zu den Grundrechten nicht gefallen, dass die Stadtverwaltung an Grundrechte gebunden ist können Sie in Artikel 1 Absatz 3 Grundgesetz nachlesen. Das sind die Regeln, an die sie sich halten muss. Daran kann ich nichts ändern, Sie können daran nichts ändern und die Stadtverwaltung kann dies genau so wenig.
    Wir, also die Bürgerinnen und Bürger von Moers, sind vielmehr zur Kontrolle der Stadtverwaltung da, weshalb sie auch Ihre Entscheidungen öffentlich bekannt zu geben hat.

    Also wie gesagt, ein Zusammenleben ohne Grundrechte wäre nicht möglich und wenn Sie sich ein wenig mit dem Thema beschäftigen würden, dann wäre Ihnen das ein wenig klarer. Ich kenne Sie zwar nicht, aber ich kann mir garnicht vorstellen, dass Sie so rechtsextrem eingestellt sind, dass Sie mit Ihrem Beitrag die „Sinnlosigkeit der Grundrechte“ ausdrücken möchten.

    Mit freundlichen Grüßen
    Stephan Furchert

  4. H.Dampf schreibt am 25. Oktober 2009 um 07:02

    Hallo Herr Furchert!
    Das darf doch alles nicht wahr sein! Steffie71 jetzt auch noch rechtsextremismus vorzuwerfen ist jawohl das allerletzte (Ihre Schelte an herrn Ballhaus sowieso).
    Also ich muss wirklich sagen, das meiner Meinung nach, das 3. Reich überhaupt erst möglich wurde durch Typen wie Sie: Alles star im Kopf und immer der Obrigkeit follgend, auch wenn es offensichtlich Schwachsinnig ist …

  5. Stephan Furchert schreibt am 25. Oktober 2009 um 12:41

    Hallo H.Dampf,

    ich werfe Steffie71 keinesfalls Rechtsextremismus vor. Ich sage ja vielmehr ausdrücklich, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass sie es wäre. Vieleicht sollten Sie etwas genauer das lesen, was andere geschrieben haben.

    Ihr Einwand mit dem 3. Reich ist falsch. Die Grundrechte sind nach dem 3. Reich gerade deswegen entstanden, damit sich so etwas nicht wiederholt. Ich folge auch nicht starr der Obrigkeit. Wenn ich in meinen Rechten verletzt werde und damit ungerecht behandelt werde, sowie das auch ganz klar beweisen kann, dann mache ich das hier klar (wie Sie es in meinen Beiträgen erläutert habe). Ich stehe hier nicht für die Obrigkeit ein, sondern nur für mich un meine Unrechtsbehandlung. Anscheinend haben Sie meine Beiträge nicht verstanden.

    Wenn ich der Obrigkeit folgen würde, dann würde ich wie Sie und Steffie71 die Benachteiligung, die nicht nur mich, sondern in diesem Fall jeden Fahrzeugführer in Moers trifft, einfach hinnehmen und es für Schwachsinnig erklären.
    Wenn man ungerecht behandelt wird, dann wehrt man sich dagegen oder nimmt es hin. Ich tue ersteres und das wollte ich mit meinen Beiträgen hier klar machen. Wenn Sie und Steffie71 dies jedoch lieber hinnehmen, dann folgen Sie eher blind der Obrigkeit, und zwar der Stadtverwaltung. Ich hingegen bin gegen Benachteiligung und Klassengesellschaft, dafür setze ich mich auch ein. Wenn Sie dies aber anscheinend befürworten, dann ist dies Ihre legitime Entscheidung und diese können Sie gerne weiterhin befürworten, jedoch sollten Sie auch Menschen und Meinungen akzeptieren die sich gegen Benachteiligungen richten.

    Weiterhin mit freundlichen Grüßen
    Stephan Furchert

  6. Kirsten schreibt am 21. November 2013 um 17:35

    Öffentlicher Parkraum wird von der Stadt zweckentfremdet, für einen Markt.

    Und natürlich ist es eine Frechheit nicht direkt beim Einfahren an der Schranke direkt darauf aufmerksam zu machen.

    Aber vielleicht hätten die Besucher das Rocknacht besser betrunken noch die Autos um gestellt oder nach Hause gefahren.

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