Heiße Diskussionen im Rat

Heiß und schweißtreibend war es in der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien (Mittwoch, 1. Juli). Zum Teil wurde auch äußerst hitzig diskutiert. Da konnte sogar die Klimaanlage nicht viel Abkühlung bringen. Viele Gäste waren als Zuhörer und Fragesteller auf der Tribüne sowie vor dem Ratssaal dabei. Eine Menge interessierte Moerserinnen und Moerser sind gekommen, um die Beratungen zur „Linie 4“ und zur „Personalverstärkung der Moerser Feuerwehr“ zu hören – und natürlich, um Fragen zu stellen. Während die Wehrleute nach „ihrem“ Tagesordnungspunkt sehr zufrieden das Gebäude verließen, konnte ich nachdenkliche Gesichter bei den Anwohnern der Riesengebirgsstraße sehen.

Ihrem Vorschlag, die Verlegung der Buslinie 4 wieder zurückzunehmen, konnte der Rat mehrheitlich nicht folgen. Dieses Thema wird im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt im September erneut beraten. Ich kann verstehen, dass bei den Anwohnern eine gewisse Unzufriedenheit zurückbleibt. Aber man muss der politischen Mehrheit das Recht geben, den zuständigen Ausschuss zu beteiligen – und ihm das letzte Wort lassen. Dieser Entscheidung sollte der Rat nicht vorgreifen. Das wäre für mich ansonsten „Demokratie aus dem Selbstbedienungsladen“.

Wichtig ist hierbei, dass auch noch ein Bürgerantrag zu dem Thema läuft. Und wie wäre es wenn es im Ausschuss für Bürgeranträge am 8. September noch einen Antrag gäbe, der den Verbleib der Buslinie fordert? Ich denke, dies wäre sicherlich eine spannende Situation. Und dies würde noch einmal abbilden, wie unterschiedlich die Haltungen dazu sein können. Ich kann aber die These der NIAG vollkommen verstehen, dass es Menschen in Eick-Ost und in Eick-West gibt, für die eine verlegte Haltestelle St. Ida Vorteile bringt.

Bei allen Pro- und Contra-Diskussionen in den letzten Wochen zu den verschiedenen Themen in der Stadt sind aber jetzt erst einmal Ferien. Ich wünsche allen Moerserinnen und Moersern eine erholsame Zeit. Tanken Sie Kraft, die Sie sicher im Alltag benötigen werden. An dieser Stelle – im Blog – sehen wir uns Anfang August wieder.

2 Kommentare und 1 Trackback/Pingback

  1. national media exposure » Sommerschule für Kinderbuch-Illustration in Österreich schreibt am 5. Juli 2009 um 23:15

    […] Heiße Diskussionen im Rat […]

  2. Claus Peter Küster schreibt am 17. Juli 2009 um 18:50

    Während der Moerser Bürgermeister doch hin und wieder souverän auftritt, so tritt er leider hier mit seinem Blog „Heiße Diskussionen im Rat“ vom 03. Juli in Sachen Linie 4 in Eick, Riesengebirgsstraße so ungewoht wie unnötig schwer nach.

    Anstatt direkt in der Ratssitzung am 1. Juli in Anwesenheit der vielen betroffenen Anwohner der Riesengebirgsstraße sich dementsprechend zu äußern, urteilt das Stadtoberhaupt über die von der FBG-Fraktion direkt vorgeschlagene, durchaus mögliche und schon oft durchgeführte Vorgehensweise wiefolgt: „Demokratie aus dem Selbstbedienungsladen“.

    Wobei sich seine Äußerungen mit dem des Presseamtes widersprechen: …
    „..Die meisten Fraktionen machten deutlich, dass sie den Sachverhalt jetzt gründlich prüfen wollen, um dann im Sinne der Mehrheit zu entscheiden. ..“
    Quelle: http://www.moers.de/C12571D1004756A0/html/1E619097E60065EFC12575E70033A44D

    Da sich die Anwohner bereits mehrheitlich gegen die Buslinienführung über ihre Straße äußern und alle relevanten Institutionen befragt haben, kann in den beiden noch folgenden Ausschüssen nichts anderes herauskommen, als vorher schon bekannt war/ist: Rückverlegung der Linie 4 zur Oderstraße.

    Scheinbar ist dies Wohl oder Übel auch dem Bürgermeister klar, denn wie wäre seine folgende auffordernde Frage sonst zu erklären: „Und wie wäre es wenn es im Ausschuss für Bürgeranträge am 8. September noch einen Antrag gäbe, der den Verbleib der Buslinie fordert?“ Will er hier aufstacheln anstatt zu vermitteln?!

    Und genauso wie er eine NIAG-These verstehen kann, die überhaupt noch nicht bewiesen ist, können wir dieses wiederum nicht begreifen.

    Unsere Einschätzung des Verhaltens des Bürgermeisters: Demokratie vage! Da halten wir es lieber mit Willy Brandt: „Demokratie wagen!“.

    Claus Peter Küster
    Vors. FBG-Faktion

  3. Webmaster schreibt am 18. August 2009 um 12:12

    Hallo,

    ein Hinweis zu Thema:

    NIAG diskutiert im Chat über Buslinien

    Andreas Meuskens von der NIAG stellt sich am Mittwoch, 19. August, im Bürger-Chat den Fragen der User. Ab 17.30 Uhr können die Bürgerinnen und Bürger eine Stunde mit dem Leiter der ÖPNV-Niederlassung online über die Buslinienführung diskutieren. Wie plant die NIAG ihre Linien? Wo könnte es besser laufen? Wo haben sich Änderungen positiv ausgewirkt?

    Im Bürger-Chat greift die Stadt regelmäßig aktuelle Themen der Bürgerinnen und Bürger auf. In den letzten Monaten hatte es vermehrt Diskussion über verschiedene Linienführungen gegeben.

    Beste Grüße
    Der Webmaster

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