Dinge ernst nehmen, ohne Angst vor Kritik

Manchmal muss man im Leben unliebsame Entscheidungen treffen. Wie bei fast allen Menschen geht es auch mir so – privat und im beruflichen Alltag. Als Bürgermeister dieser Stadt entscheide ich natürlich längst nicht über alles, aber es gibt Fälle, da muss ich als Person oder als Behörde handeln. Häufig wird darüber dann öffentlich und politisch diskutiert. Beispielsweise wurde ich nach der dringend notwendigen Schließung des Sportzentrums Rheinkamp gefragt: Warum gerade jetzt, es ist doch nie was passiert? Wieso nicht warten, bis eine Lösung da ist? Zögern und Zaudern waren fehl am Platze, denn die Gefahr für die Badegäste und Hallennutzer war klar erkannt. Einen Ermessensspielraum gab es nicht, ebenso wenig eine Alternative.

Was kommt noch? War das erst der Anfang? Wo schlummern weitere Entscheidungen dieser Art? Ich weiß es nicht. Niemand weiß das. Klar ist nur, dass ich diese Dinge ernst nehme, auch wenn es öffentliche Kritik hagelt. Sei es ein Spielplatz, der nicht mehr den Sicherheitsanforderungen entspricht, ein Gebäude oder ein Grundstück, das auf Grund von akuter Gefahr nicht mehr betreten werden darf oder Bäume, die auf Grund von Sturmschäden entfernt werden müssen. Ich fühle mich verpflichtet, bei solch´ wichtigen Fragen, die Leib und Leben der Bürgerinnen und Bürger von Moers betreffen, zu entscheiden und direkt zu handeln. Wegschauen hilft hier nicht. Aussitzen vertagt das Problem nur, löst es aber nicht.

Im Zweifel darf ich in solchen Fällen auch keine Rücksicht auf politische Mehrheiten nehmen. Das ist keinesfalls undemokratisch, sondern ein wichtiges Instrument zur Abwehr von Gefahren. Neben meiner persönlichen moralischen Überzeugung gab es nämlich auch rechtliche Gründe. Zivilrechtlich und strafrechtlich ist der Bürgermeister einer Gemeinde haftbar. Kennt er Gefahren, muss er die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Alles andere wäre fahrlässig. Wie in der Industrie ein Werkleiter oder der Kapitän eines Schiffes verpflichtet ist, heranziehende Notsituationen zu vermeiden, muss ich dies als Bürgermeister für unsere Stadt tun.

Sicherlich werde ich an Entscheidungen von Bürgern, Politik und Medien gemessen. Und auch, wenn bestimmte Handlungen nicht von allen verstanden werden, möchte ich lieber einmal zu viel zum Wohl der Moerserinnen und Moerser gehandelt haben als einmal zu wenig. Diese Maxime werde ich auch künftig weiterverfolgen und ich hoffe und glaube, dass alle, die selbst ein Stück Verantwortung tragen, ihr Umfeld ebenso ernst nehmen.

4 Kommentare

  1. alexandra schreibt am 17. August 2008 um 16:25

    Selbstverständlich haben politische Mehrheiten außen vor zu bleiben, wo es um Menschenleben geht. Dass in der Stadt, in der ich lebe, längst überfällige Arbeiten angegangen werden, begrüße ich. In der Grundschule, die meine Kinder besuchen, wird aufgearbeitet, was dreißig Jahre lang liegen blieb. Durch Untätigkeit haben Schäden und Kosten sich potenziert, also steht eher ein trockenes „Wurde auch Zeit!“ als freudige Begeisterung im Raum. Was jedoch das Sportzentrum Rheinkamp anbelangt – für mich sind die Notwendigkeiten nicht offensichtlich. Die Sache mit dem Brandschutz, die zur Zeit durch alle öffentlichen Gebäude fegt, scheint mir ein wenig populistisch. Plötzlich ist brandgefährlich, was jahrzehntelang den Anforderungen genügte? Den Verantwortlichen wurde es doch nicht ebenso plötzlich bewusst, wie diese Schließung stattfand? Es tut mir leid, dass ich mich ein wenig undifferenziert äußere. Aber das ist, was bei mir ankommt.

  2. Frank Holzhauer schreibt am 22. August 2008 um 18:35

    Lieber Herr Bürgermeister,

    als Repelner und DLRG Mitglied finde ich es sehr bedauerlich, dass das Rheinkamper Hallenbad ersatzlos geschlossen wurde. Es ist mir auch völlig unverständlich, dass das Solimare ausgebaut werden soll zu Lasten des Rheinkamper Freibades, wo doch dort eine Alternative im Bettenkamper Meer existiert. So richtig planvoll erscheint mir dieses Handeln nicht! – Ist das Soziale Politik – oder nehmen Sie einfach nur die Dinge ernster als die Menschen?

    Frank Holzhauer

  3. Bürgermeister schreibt am 5. September 2008 um 13:59

    @Sehr geehrte Alexandra,

    sicherlich kann ich Ihnen Recht geben, dass es langsam Zeit wurde, zu handeln. Dies bezieht sich auf die Schulen und natürlich auf die Sporthallen. Die Gründe, warum jetzt gehandelt wurde, sind vielfältig. Der Hauptgrund ist allerdings, dass ich als Bürgermeister und Vorsitzender des Verwaltungsrats der sbm verantwortlich handeln wollte – und musste. Die Lage im Sportzentrum Rheinkamp war damals dramatisch. Danach habe ich gehandelt. Und ich würde es wieder so tun. Natürlich sind Provisorien nie die erste Lösung, aber durch die geschaffenen Alternativen sind wir auf einem guten Weg.

    Mit freundlichen Grüßen

    Norbert Ballhaus

  4. Bürgermeister schreibt am 5. September 2008 um 14:01

    @Lieber Herr Holzhauer,

    dass das Rheinkamper Hallenbad ersatzlos gestrichen wurde, ist so nicht richtig. Natürlich ist das Sportzentrum sehr kurzfristig geschlossen worden. Der Zustand hat dies zwingend nötig gemacht. Aber es wird künftig ein Hallenbad in Rheinkamp geben. Voraussichtlich im Jahr 2011 können wir dort ein sicheres Bad einweihen. Natürlich können wir nicht in innerhalb von ein paar Wochen ein neues Bad bauen. In der Übergangszeit muss die geplante Traglufthalle als Alternative dienen. Richtig ist, dass das Solimare ausgebaut werden soll. Allerdings nicht zu Lasten des Rheinkamper Bades. Vielmehr wollen wir dort eine attraktive Lösung schaffen, um durch die Mehreinnahmen das „Breitenschwimmen“ zu unterstützen. Dies ist nur durch die Gründung der sbb möglich. Vorher hätten wir vielleicht wirklich Bäder ersatzlos streichen müssen.

    Und als letzte Bemerkung: Ich nehme die Anliegen und Sorgen der Menschen in Moers ernst.

    Mit freundlichen Grüßen

    Norbert Ballhaus

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